Unsere Arbeit

Abschlussbericht Untersuchungsausschuss 05. August 2014
 

Betr.: Anfrage 11-04-2011





Herstellen barierefreien Zugang zum Rentnertreff

Das Projekt wurde durch die Gemeindeverwaltung umgesetzt.

Es entstand, wie durch uns angeregt, ein neuer Zugang

Betr.: Anfrage 11-04-2011

Stand der Grundstücksentwicklung „ehemalige Schenke“ und Nachbargrundstück

Sehr geehrter Herr Clemens,
mit Hinblick auf das Verfahren „Dorferneuerung Elxleben“, bitten wir um schriftliche Auskunft über der Stand der Entwicklung zu o.g. Liegenschaft.
Dazu bitten wir um Darlegung, welche Konzepte der städtebaulichen Entwicklung die Gemeindeverwaltung für dieses Gelände vorsieht.

Betr.: Anfrage 11-04-2011

 Stand der Grundstücksentwicklung „ehemalige Schenke“ und Nachbargrundstück

Sehr geehrter Herr Clemens,
mit Hinblick auf das Verfahren „Dorferneuerung Elxleben“, bitten wir um schriftliche Auskunft über der Stand der Entwicklung zu o.g. Liegenschaft.
Dazu bitten wir um Darlegung, welche Konzepte der städtebaulichen Entwicklung die Gemeindeverwaltung für dieses Gelände vorsieht.

Betr.: Anfrage 11-04-2011



Betr.: Anfrage 11-04-2011

 Aktuelle Ermittlung der Ausschussbesetzung

Sehr geehrter Herr Clemens,
hiermit benennen wir aus aktuellem Anlass Harald Bötticher als Vertreter unserer Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss. Stellvertreter ist Mark Westhaus.
Wir bitten um schriftliche Auskunft zur Sachenrechtslage in Hinblick auf den Austritt von Martin Ziegler aus unserer Fraktion und der damit im Zusammenhang stehenden Besetzung der Ausschüsse. Im Gespräche deuteten Sie an, dass noch geprüft wird, ob es zu einer „Fraktionsgemeinschaft“ kommen wird. Diese Frage ist bisher für uns nicht abschließend beantwortet.
Dazu bitten wir auch um die Übergabe der Berechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen.

Betr.: Anfrage 11-04-2011

 Änderung der Beschilderung Elxleben, Feldstraße

Sehr geehrter Herr Clemens,
wir bitten um schriftliche Auskunft, über die Notwendigkeit der Errichtung eines permanenten Haltevorbotes in der Feldstraße. Dazu bitten wir um die Vorlage einer Kopie der verkehrsrechtlichen Anordnung durch die zuständige Verkehrsbehörde. Weiterhin bitten wir um Darlegung, wer die Kosten für die Errichtung dieses Schildes trägt. Der Bauausschuss hat in einer Sitzung 2010 (Protokoll liegt bisher nicht schriftlich vor) eine Änderung der Beschilderung abgelehnt.
Diese Situation ist unklar, wir bitten um Ihre Stellungnahme.

Betr.: Anfrage 11-04-2011

 Stand der Grundstücksentwicklung „Dienstleistungsgebäude“

Sehr geehrter Herr Clemens,
mit Hinblick auf das Verfahren „Dorferneuerung Elxleben“, bitten wir um schriftliche Auskunft über die zukünftigen Nutzungspläne für das „Dienstleistungsgebäude“.
Dazu bitten wir um Darlegung, welche Konzepte der städtebaulichen Entwicklung die Gemeindeverwaltung für dieses Gelände vorsieht.

Betr.: Anfrage 11-04-2011



Betr.: Anfrage 11-04-2011
 

Verkauf technische Ausrüstung Freiwilligen Feuerwehr Elxleben

Sehr geehrter Herr Clemens,
im Bestand der Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr Elxleben gab es Veränderungen.
Ein neues Fahrzeug für Katastrophenschutzzwecke wurde angeschafft. Wir bitten um Auskunft darüber, wie hoch die Folgekosten für dieses Fahrzeug sind, welcher finanzieller Schulungsaufwand dafür notwendig ist, wer diese Folgekosten zu tragen hat und unter welcher Haushaltskostenstelle deren Planungen veranschlagt sind.
Weiterhin wurde ein Fahrzeug aus dem Bestand der Wehr veräußert. Wir bitten um die Darlegung zum Veräußerungsverfahren, Vorlage der Kopie des Kfz-Briefes, zur Wertermittlung und des Verkaufsvertrages des Altfahrzeuges. Wir bitten um Auskunft über die Höhe und Verwendung des Verkaufspreises.

Betr.: Anfrage 11-04-2011



Betr.: Anfrage 11-04-2011

Stand der Grundstücksentwicklung „Gemeindesaal Elxleben“

Sehr geehrter Herr Clemens,
wir bitten um schriftliche Auskunft über die zukünftigen Nutzungspläne für das Gebäude „Gemeindesaal“.
Dazu bitten wir um Darlegung, welche Vorstellungen der Gemeindeverwaltung für dieses Gelände zur Nutzung bestehen, welche Konzepte der städtebaulichen Entwicklung existieren und welcher sich ggf. daraus ergebende Investitionsbedarf dafür notwendig ist.